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24-03-18
Rubrik: Pressebericht, Ortsverein
SPD verzeichnet einige Neueintritte

Breisacher Ortsverein zieht Bilanz und diskutiert über die Zukunft.

BREISACH. Die Mitgliederversammlung des Breisacher SPD-Ortsvereins stand auffällig im Zeichen der Bundespolitik. So haben der Bundestagswahlkampf und der parteiinterne Streit um die Regierungsbildung die zurückliegenden Monate geprägt. In der Pizzeria Rustica schloss sich daher an die Jahresberichte aus Partei, Gemeinderat und Kreistag eine Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung der SPD und des Ortsvereins an.

Rückblick: 2017 stand der Bundestagswahlkampf im Fokus des Ortsvereins, berichtete der Vorsitzende Lothar Menges. In Breisach habe die SPD ein Ergebnis eingefahren, das im Mittelfeld des Bundesschnitts lag. "Für diesen Zeitpunkt war das damals nicht schlecht", sagte Menges.

Zu seinem Rückblick gehörte außerdem ein kurzer Bericht aus dem Breisacher Gemeinderat, in dem die SPD mit fünf Sitzen die zweitgrößte Fraktion stellt. Zentrales Thema sei nach wie vor die Erneuerung der Innenstadt, die immer wieder Anlass für Diskussionen ist. "In Breisach wird viel gejammert und dies auf sehr hohem Niveau", kommentierte dies Menges.

Eine dringende Aufgabe des Gemeinderats sei es, weitere Bebauungspläne auf den Weg zu bringen, aber auch die Einrichtung eines schnellen Internets sowie Ausbau und Sanierung der Breisacher Schulen drängten. Der Bau von Geschosswohnungen sei für die SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen, denn die Nachfrage nach Wohnungen sei groß, das Bauland aber begrenzt.

Menges dankte Gustav Rosa, der die parteiübergreifende Montagsmahnwache des Ortsvereins gegen das AKW Fessenheim organisiert. Birte Könnecke, die für die SPD im Kreistag sitzt, ergänzte den Bericht des Vorsitzenden um Informationen aus dem Kreistag.

Mitglieder: Am 17. Dezember des vergangenen Jahres gehörten dem Ortsverein 67 Personen an, am 14. März dieses Jahres und damit nach dem SPD-Mitgliedervotum lag die Zahl der Mitglieder bei 77. Hans-Dieter Wenzlaw, der für die Vereinskasse zuständig ist, informierte über den positiven Kontostand, wenn auch 2017 insgesamt ein geringfügiges Minus erwirtschaftet wurde.

Ausblick: Der Graben in der SPD bezüglich Pro und Contra Große Koalition und Koalitionsvertrag ist auch im Ortsverein sichtbar. Während Menges betonte, dass Politik ein kompliziertes Unterfangen und häufig ein krampfhaftes Suchen nach Kompromissen sei, meldeten sich im Ortsverein auch Stimmen, die für eine grundlegende Diskussion über die Werte und das zukünftige Programm der Partei plädierten.

Vorgeschlagen wurde unter anderem, in öffentlichen Veranstaltungen Debatten über Parteithemen anzustoßen, auch ein gemeinsames Forum für die jüngeren Mitglieder des Ortsvereins wurde angeregt. Begrüßt wurde die Idee, im kommenden Jahr und damit passend zur Kommunalwahl den 100. Geburtstag des Ortsvereins, der 1919 offiziell gegründet wurde, öffentlichkeitswirksam zu feiern.