Log: in / out

Einzelansicht für Meldungen

14-02-18
Rubrik: Ortsverein, SPD-Breisach
Ein Fünkchen Hoffnung

SPD-Mitglied Gustav Rosa hält nichts von Großer Koalition.

BREISACH. Lothar Menges, der Vorsitzende des Breisacher SPD-Ortsvereins, hofft, dass die Große Koalition (GroKo) zustande kommt. Das hat er, wie berichtet, auf Nachfrage der Badischen Zeitung in der vergangenen Woche klar gemacht. Im Breisacher Ortsverein ist diese Meinung allerdings nicht unumstritten, wie jetzt eine Stellungnahme von Gustav Rosa, ebenfalls Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein, deutlich macht. Darin argumentiert Rosa gegen die Bildung einer Großen Koalition.

Als politisch aktives SPD-Mitglied habe er schon beim letzten Mal gegen eine Große Koalition gestimmt, schreibt Rosa. Fast alle seine damaligen Befürchtungen seien eingetreten. Die viel zitierten Erfolge habe der größere Koalitionspartner auf seine Fahnen geschrieben. Was nicht so ganz geklappt habe – dafür habe die kleine SPD den Kopf hinhalten müssen.Und daran werde sich "in dieser neuen alten Konstellation kaum etwas ändern", befürchtet Rosa. Die SPD-Führungsspitze habe sich zwar auch diesmal wacker geschlagen und der CDU viel abgerungen. Allerdings bezweifelten schon heute renommierte Politikexperten, ob die SPD das auch alles durchsetzen können wird, so Rosa.

Der so hoch bejubelte Koalitionsvertrag enthalte bei genauerem Durchlesen sehr viele alte oder sehr alte Punkte, die immer wieder versprochen, aber nie eingelöst worden seien, kritisiert Rosa.

Auch wenn jetzt strahlende Gesichter mit gut gesicherten und noch besser dotierten Pöstchen für ihr Überleben werben würden, sei das weder die Rettung der Bundesrepublik noch Europas. "Wer jugendlichen Elan und neue Initiativen als Blödsinn bezeichnet und wer entgegen früheren Beteuerungen doch der Versuchung, Minister zu werden, erlegen ist, hat meine Achtung verloren", kritisiert Rosa das Verhalten des Ex-SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz. "Dafür werde ich mich lange schämen müssen – so lange, bis die altehrwürdigen Begriffe Glaubwürdigkeit und Erneuerung wieder hergestellt sind", fügt er hinzu.

Noch bestehe ein Fünkchen Hoffnung, dass die SPD-Basis diesem machtbesessenen Treiben aller Koalitionspartner die rote Karte zeige. Dann würde ein Neuanfang eingeleitet, mit neuen Köpfen und neuen Ideen. "Und ich könnte wieder hoch erhobenen Hauptes durch die Straßen Breisachs gehen und stolz darauf sein, mich Sozialdemokrat ’schimpfen’ zu lassen", schreibt Rosa abschließend.